Allgemeine Geschäftsbedingungen

 AGB Online-Bezahlverfahren

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Firma Schmuck Eck, gelten für die Online-Bezahlverfahren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer, für die Lieferung von Dienstleistungen und Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2) Vertragsschluss

2.1 Die angebotenen Reparaturleistungen für Schmuck und Uhren können vom Kunden durch Auftragserteilung (im Ladenlokal) angenommen werden. Dazu wird ein Reparaturauftrag mit einer entsprechenden Nummer erfasst. 

2.2 Schmuck und Uhren unserer Homepage, können vom Kunden derzeit per Fernkommunikation, z.B. per Telefon oder E-Mail bzw. Im Onlineshop via Internet bestellt werden.

2.2.1 Bei einer Bestellung bzw. einem Reparaturauftrag gibt der Kunde seine vollständigen Kontaktdaten an, wenn die Zahlung online erfolgen soll. Dazu zählen der Vor- und Nachname, die vollständige Adresse sowie eine Telefonnummer, vorzugsweise eine Mobilfunknummer, bzw. eine gültige E-Mail-Adresse.

2.3 Bei einer Warenbestellung per Fernkommunikation, z.B. telefonisch oder per Mail, erhält der Kunde innerhalb von 5 Tagen eine Lieferbestätigung von uns (Verkäufer), über den von ihm gewählten Kontaktweg. Der Kunde erhält ebenfalls eine Zahlungsaufforderung zuschickt. Dies kann per Fernkommunikationsmittel erfolgen. Maßgeblich ist der Zugang der Zahlungaufforderung beim Kunden.

2.3.1 Das Angebot gilt als angenommen, wenn der Kunde der Zahlungsaufforderung nachgekommen ist und die Forderung nachweisbar angewiesen oder bereits auf unserem Konto eingegangen ist. Die Zahlung ist über mehrere Zahlungsanbieter möglich.

2.4 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

3) Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die von uns (Verkäufer) angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Möglicherweise anfallende Liefer- und Versandkosten werden aufgeschlagen. Die derzeitige Versandkostenpauschale beträgt 4,99 Euro. Bei Selbstabholung fallen selbstverständlich keine Versandkosten an. Ab einem Warenwert von 50 Euro entfallen die Versandkosten.

3.2 Der Kunde kann das Bezahlverfahren seiner Wahl nutzen. Das sind aktuell Zahlung per Mastercard, Visacard, Sofortüberweisung, Paypal und Giropay. Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich die Firma Schmuck Eck bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

3.3 Sollte der Kunde das Zahlungssystem eines externen Dienstleisters, wie z.B. Giropay oder Paypal verwenden, gelten zusätzlich dessen jeweilige Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

4) Gutscheinkauf

4.1 Gutscheinverkauf online: Online-Gutscheine der Fa. Schmuck Eck können auf der Homepage, unter Angabe von Vor- und Zunamen, vollständiger Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, in Höhe von 15, 20, 25, 50 oder 100 Euro angefordert werden. Der Geschenkgutschein wird zusammen mit einem Rabattcode per E-Mail zugeschickt und kann ausgedruckt werden. Die Einlösung ist später nur mit diesem Rabattcode möglich. Er ist ab Ausstellungsdatum 3 Jahre gültig.

 

Einlösung mit dem Rabattcode:

Eine Einlösung ist in unserem Onlineshop oder auch beim Kauf von Waren in unserem Ladengeschäft möglich. Es kann für einen Vorgang immer nur ein Rabattcode verwendet werden. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. 

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt nach Zahlungseingang mit DHL, an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. 

 

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. 

 

8) Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

8.1 Schmuck Eck behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint und den Kunden nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen oder um weiterentwicklungsbedingte Änderungen des Leistungsumfangs von www.schmuck-goerlitz.de wiederzuspiegeln. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten im Sinne dieser Klausel als Änderungen der Rechtslage.

8.2 In der Regel erfolgt der Hinweis auf Änderungen der AGB durch Bekanntgabe auf der Webseite der Firma Schmuck Eck bzw. per E-Mail. Die Zustimmung des Kunden gilt erteilt und die Änderung wird somit Vertragsbestandteil, sofern der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis, uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

 

9) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

10) Batteriegesetz

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten -insbesondere Uhren-, die Batterien enthalten, ist die Firma Schmuck Eck verpflichtet, Endnutzer gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Der Kunde kann Batterien nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben. Rückgabeanschrift der Firma Schmuck Eck:

 

Schmuck Eck

Inh. Manuela Jäckel

Marienplatz 2

D-02826 Görlitz

 

Die Rücknahmeverpflichtung der Firma Schmuck Eck, als Vertreiber beschränkt sich, auf die für Endnutzer üblichen Mengen sowie auf Batterien der Art, die von der Firma Schmuck Eck in ihrem Sortiment geführt wurde.

Die Vorlieferanten der Firma Schmuck Eck sind ihrer Meldepflicht beim Umweltbundesamt nachgekommen.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.

Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

 

11) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. 

Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, ebenso wenn Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

12) Alternative Streitbeilegung

12.1 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

13) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen, per Fernkommunikationsmittel geschlossenen Kaufverträgen

13.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen, den  abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

13.2 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Fa. Schmuck Eck, Inhaber: Manuela Jäckel, Marienplatz 2, 02826 Görlitz, Telefonnummer: (0 35 81) 40 87 07, E-Mail-Adresse: schmuck-eck@t-online.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

13.3 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Kaufvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

13.4 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

13.5 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

13.6. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.